Shopbetreiber aufgepasst: Für Spielzeug muss der Warnhinweis mit "Achtung" eingeleitet werden!

Spielzeug-Warnhinweise müssen mit “Achtung” beginnen!
Spielzeug-Warnhinweise müssen mit “Achtung” beginnen!

Beim Betreiben eines Online Shops gilt es neben zahlreiche fernabsatzrechtlichen Vorschriften auch produktspezifische Pflichten zu beachten.
Diplom-Wirtschaftsjurist Martin Rätze weist in seinem aktuellen Artikel auf „shopbetreiber-blog.de“ auf ein aktuelles Urteil des OLG Hamm hin, aus dem hervorgeht dass der Warnhinweis bei Spielsachen zwingend mit "Achtung" einzuleiten ist. Wer ein anderes Wort hierfür benutzt kann abgemahnt werden.

Bezüglich des Verkaufs von Spielwaren über das Internet hatte sich das OLG Hamm (Urt. v. 16.5.2013, 4 U 194/12) mit der korrekten Angabe von Warnhinweisen zu beschäftigen.


Die Reform der Spielzeugrichtlinie gilt seit dem 20.07.2011. Die Vorgaben hieraus wurden in der Zweiten Verordnung zum Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (2. GPSGV) umgesetzt.

Nach § 11 Abs. 3 der 2. GPSGV ist der Warnhinweis mit dem Wort “Achtung” einzuleiten. Der Beklagte leitete seine Warnhinweise jedoch mit dem Wort “Sicherheitshinweise” ein. Die Höhe des Streitwerts wurde vom OLG Hamm auf 15.000 Euro festgesetzt. Berücksichtigt man Abmahnung, erste und zweite Instanz summieren sich die Kosten auf ca 10.000 Euro für den Abgemahnten.


Quelle und Artikel auf „shopbetreiber-blog.de“

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